Im Folgenden informieren wir über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkung von Inhalten im Rahmen der von uns erbrachten Server- und Webhosting-Leistungen gegenüber unseren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden).
1. Zulässigkeit von Inhalten
1.1 Inhalte, die Kunden unter Nutzung unserer Server- oder Webhosting-Leistungen veröffentlichen oder zugänglich machen, dürfen keine gesetzlichen Vorschriften verletzen oder Rechte Dritter beeinträchtigen.
1.2 Unzulässig sind insbesondere Inhalte,
- deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
- die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
- die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornografische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten,
- die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind, oder
- die gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen.
2. Verantwortung der Kunden
2.1 Jeder Kunde ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte allein verantwortlich.
2.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Inhalte der Kunden proaktiv auf deren Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit Rechten Dritter zu prüfen.
2.3 Ungeachtet dessen behält sich der Anbieter das Recht vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte der Kunden zu überprüfen und bei festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß Ziffer 5 zu ergreifen.
3. Meldung unzulässiger Inhalte durch Dritte
3.1 Dritte, die Nutzer der vom Kunden veröffentlichten Inhalte sind, können den Verdacht unzulässiger Inhalte melden
- unter Nutzung der im Impressum angegebenen Kontaktinformationen oder
- per E-Mail an abuse@hostworld.de.
3.2 Kunden, die einen gemeldeten Inhalt veröffentlicht haben, werden weder der konkrete Inhalt der Meldung noch personenbezogene Daten des meldenden Dritten offengelegt.
4. Verfahren der Inhaltsprüfung
4.1 Im Falle einer Meldung oder einer eigeninitiierten Überprüfung erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle.
4.2 Ergänzend können automatisierte technische Prüfverfahren eingesetzt werden, um bestimmte Arten von Inhalten (z.B. Malware, Spam, rechtswidrige Domains oder Urheberrechtsverstöße) zu erkennen.
5. Maßnahmen bei festgestellten Verstößen
5.1 Wird aufgrund einer Meldung oder einer Überprüfung die Unzulässigkeit eines vom Kunden veröffentlichten Inhalts festgestellt, ist der Anbieter berechtigt, nach billigem Ermessen – auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme – eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
- Verwarnung des betroffenen Kunden,
- temporäre Sperrung oder endgültige Löschung des betroffenen Inhalts,
- temporäre oder dauerhafte Aussetzung der vertraglichen Leistungen, insbesondere der Server- oder Hosting-Dienste,
- Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund).
5.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen zur Zahlung der vereinbarten Entgelte bis zur Wirksamkeit einer Kündigung verpflichtet.
6. Grundsätze der Verhältnismäßigkeit
6.1 Bei der Wahl und Bemessung der Maßnahmen berücksichtigt der Anbieter die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und wägt die Interessen des betroffenen Kunden gegen die eigenen Interessen an einer störungsfreien und sicheren Betriebsumgebung ab.
6.2 Kriterien für die Auswahl der Maßnahmen sind insbesondere:
- der Aussage- und Bedeutungsgehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- oder Gefährdungspotenzial,
- die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden,
- das Verhältnis der beanstandeten Inhalte zur sonstigen Leistungsinanspruchnahme,
- soweit erkennbar, die vom Kunden mit der Veröffentlichung verfolgten Absichten, sowie
- soweit erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des Kunden.
7. Zusammenarbeit mit Behörden
7.1 Der Anbieter arbeitet im Falle rechtswidriger Inhalte oder Sicherheitsvorfälle mit den zuständigen Behörden und Registrierungsstellen gemäß den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere der NIS2-Richtlinie (EU) 2022/2555, zusammen.
7.2 Der Anbieter ist berechtigt, sicherheitsrelevante Vorfälle oder rechtlich unzulässige Inhalte an die zuständigen Stellen zu melden, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist.